Alle Macht dem Volke

Man bezeichnet die Zeit, in der wir leben, auch als das demokratische Zeitalter. Dank der Weiterentwicklung der Regierungssysteme und der weltweiten Verbreitung demokratischer Prinzipien in Politik und Institutionen sehen manche die Welt an der Schwelle einer positiven Epoche. Und wer würde bestreiten, dass ein Regierungssystem, das (zumindest theoretisch) auf den Bedürfnissen und Wünschen der Bürger beruht, gegenüber Feudalherren, tyrannischen Königen und despotischen Diktatoren ein Riesenfortschritt ist! Wird sich die Demokratie also weiter in der Welt ausbreiten, allmählich alle anderen Regierungsformen verdrängen und allen Frieden und Wohlergehen bringen? Könnte sie sogar als Retter, als Messias betrachtet werden?

„Demokratie ist nie von Dauer. Sie verbraucht, erschöpft und bringt sich bald selbst um. Es gab noch nie eine Demokratie, die nicht Selbstmord beging.“

Vielleicht sollten wir uns aber zuerst fragen, ob man dem demokratischen System an sich überhaupt die Fähigkeit und moralische Kraft zumessen kann, dies zu erreichen. Wie auch immer man dazu stehen mag, eines ist gewiss: Demokratie hat keine feste, eindeutige Definition. Es gibt sie in vielen Gestalten, Größen und „Färbungen“, und sie hat für verschiedene Menschen verschiedene Bedeutungen.

Bekanntlich sieht man den Ursprung der Demokratie bei den Griechen, zurzeit als eine Dynastie von Tyrannen im 4. und 5. Jahrhundert v.Chr. durch Aufstände in Athen gestürzt wurde. Das Wort demokratia kommt von demos (Volk) und kratos (Herrschaft). Daher die Definition „Volksherrschaft“. Aristoteles meinte, die ideale Anzahl von Teilnehmern an einem demokratischen System betrage etwa fünftausend Männer - eine noch überschaubare Form der Demokratie. Sicher würde ihn die Breite der heutigen Ausdehnung überraschen. Inzwischen haben sich aus der Vorstellung des antiken Philosophen von der polis (Stadt) als Basis der Demokratie hin zu nationalen und sogar globalen Modellen entwickelt.

Es gibt viele moderne Variationen von Demokratie, doch sie alle beteiligen „das Volk“ an Prozessen, die entweder den Willen der Mehrheit zum Ausdruck bringen oder als Kontroll- und Ausgleichsmechanismen für eine Zentralregierung dienen. Die Gründerväter der USA hatten die Vision, die Abraham Lincoln später in die Worte „Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk“ fasste. In vielen Republiken bedeutet „Volksherrschaft“, dass eine durch das Gesetz definierte Mehrheit der Bürger (oder in der repräsentativen Demokratie eine Mehrheit der von ihnen gewählten Volksvertreter) die Macht ausüben kann, z.B. einen gewählten Präsidenten oder eine Regierung abzusetzen, wobei der Glaube an eine wirkliche Macht des Volkes bei den meisten Bürgern (aus Erfahrung) trotzdem eher gering ist.

Manchen scheint eine wie immer geartete „Volksherrschaft“ das Allheilmittel gegen alle Probleme zu sein, die mit Unabhängigkeit, Menschenrechten und persönlicher Freiheit im Allgemeinen zu tun haben. Andere sehen sie auch in der Globalisierung verwirklicht und ihrem allgegenwärtigen Partner, dem Internet, das politische Grenzen überwindet und in gewisser Weise unbegrenzte Freiheiten ermöglicht. Auf jeden Fall sieht man die Demokratie seit dem Zusammenbruch einiger totalitärer Systeme gegen Ende des 20. Jahrhunderts gerade in diesen Ländern als eine Art Messias. Vielerorts ist allerdings in Bezug auf diese Hoffnung bereits Ernüchterung eingetreten.

Die tatsächliche Macht des Volkes wird von vielen bezweifelt, und ein Gefühl der Ohnmacht den jeweils „Mächtigen“ gegenüber konnte nie ganz beseitigt werden. Die besonders in westlichen Demokratien bisweilen erschreckend geringe Wahlbeteiligung sagt einiges über das Vertrauen der Bürger in die „Regierung des Volkes durch das Volk“. Enttäuschend für viele ist insofern auch die Tatsache, als die „Regierung des Volkes“ offenbar auch nicht in der Lage scheint, Kriege dauerhaft zu verhindern. Ebenso wenig konnte das Volk, „der Souverän“, Missbrauch der Demokratie verhindern. Die Geschichte lehrt zusätzlich, dass mancher Führer, obwohl durch einen demokratischen Prozess, also durch das Volk ins Amt gewählt, es doch fertig bringen kann, einmal an der Macht, als Diktator zu herrschen und das Volk zu knebeln und/oder in eine Katastrophe zu führen (siehe Adolf Hitler). Dies trifft auch auf so manche „Volksdemokratie“ oder „Diktatur des Proletariats“ zu, die u. a. in den kommunistischen Herrschaftsbereichen etabliert wurden und in der Praxis eher eine Oligarchie [gr. Herrschaft der Wenigen] war. Bei allen unübersehbaren Vorteilen des demokratischen Systems ist die Rolle eines „Messias“ zweifellos eine illusorische Erwartung.

Ob sich nun Demokratie auf eine Lehre oder ein Prinzip der Staatsführung, ein System institutioneller Abläufe oder bestimmte Verhaltensweisen bezieht, der zentrale Gedanke ist die Machtverteilung an die Basis und die aktive Beteiligung des Volkes, das auf ihre Richtung und ihre Ergebnisse Einfluss nehmen kann. Ist der Wille des Volkes aber wirklich Garant für eine Entwicklung hin zum Besten für alle? Und ist Frieden, Glück und Wohlstand für alle die Folge eines Systems oder sind hier andere, persönliche Grundvoraussetzungen unabdingbar?

UR-SÜNDE

Auch wenn die Griechen das Fundament ür das System gelegt haben, das wir als Demokratie kennen, hat der Wunsch nach Herrschaft des Volkes weit ältere Wurzeln. Tatsächlich wurde die Saat dem 1. Buch Mose zufolge direkt nach der Erschaffung des Menschen im Garten Eden mit Adam und Eva gesät. Dort heßt es, dass der Mensch (als Mann und Frau) nach der Art Gottes geschaffen wurde, die Tiere hingegen nach ihrer jeweils eigenen Art. Es ist klar, dass wir Menschen uns grundsätzlich von anderen Spezies unterscheiden. Mann und Frau erhielten die Fähigkeit des Denkens - ein materielles Gehirn mit einer zusätzlichen, nichtmateriellen Komponente.

In der Sprache der Bibel heißt diese Komponente der „Geist des Menschen“. In 1. Mose wird erkärt, dass Adam ein lebendiges Wesen wurde, als Gott ihm den Atem des Lebens einhauchte (Kapitel 2, 7). Atem, Wind und Geist sind im Hebäischen verwandte Begriffe. Das antike hebäische Buch Hiob, das Teil der Bibel ist, lehrt: „Aber der Geist ist es in den Menschen und der Odem des Allächtigen, der sie versändig macht“ (Hiob 32, 8). Tiere haben diesen Geist nicht, und obwohl sie hochentwickelte Gehirne haben undäßerst intelligent sein können, haben sie keine geistigen Fähigkeiten, die dem menschlichen Verstand entsprechen.

Der Mensch muss seinen Verstand nutzen, um komplexe Informationen zu verarbeiten, und muss ständig Entscheidungen auf einer höheren Ebene als die der Tiere treffen. Obwohl von Gott erschaffen, haben wir Entscheidungsfreiheit und die Fähigkeit, im Entscheidungsprozess unseren Verstand bewusst einzusetzen. Dies zeigt die Weisung Gottes an Adam und Eva bezüglich der beiden Bäume im Garten, die symbolisch als der Baum des Lebens und der Baum der Erkenntnis des Guten und des Bösen identifiziert werden. Die Früchte beider Bäume schienen gut zu sein, und dennoch gebot Gott ihnen, von dem einen zu essen und von dem anderen nicht. Die Bäume symbolisieren zwei Lebensweisen: Die eine verbindet den menschlichen Verstand durch den Heiligen Geist mit Gott, sie ist „gottbezogen“, die andere - verbotene - wendet sich gegen Gott, da der Mensch sich das Recht nimmt, selbst zu bestimmen, was gut und böse ist. Dies ist Ausdruck einer egoistischen, selbstbezogenen Haltung.

Adam und Eva, die sich der vollen Tragweite vermutlich nicht bewusst waren, entschieden sich für den Weg der Selbstbestimmung (Selbstbezogenheit) für die Menschheit und entzogen sich dem direkten Einfluss des Schöpfers. Diesen Weg ist die Menschheit seither gegangen - dafür steht das Bild der Verbannung unserer Ureltern aus dem Garten Eden und von dem Baum des Lebens. Die Menschheit war nunmehr auf sich gestellt, mit völliger Freiheit, getrennt von Gott Entscheidungen zu treffen. Die „Herrschaft des Volkes“ war geboren. Man hatte sich von Gott „unabhängig erklärt“.

Die menschliche Intelligenz mit ihrer nichtmateriellen, geistigen Komponente ist eine enorme Kraft, wie die Errungenschaften des Menschen bezeugen. Dennoch hat die „Macht des Volkes“ in entscheidenden Bereichen wie Zusammenarbeit und Frieden in menschlichen Beziehungen nicht die ersehnten Ergebnisse gebracht. Auch in den ältesten Demokratien der Welt sind die Bürger durch zum Teil radikal unterschiedliche Vorstellungen in Bezug auf die Organisation ihrer Nationen und die gemeinsam anzustrebenden Ziele und durch egoistisches Denken nur an den eigenen Vorteil zertrennt. Und die gut gemeinten Versuche des Westens, tyrannische Diktatoren und Systeme durch demokratische abzulösen, haben sich als sehr schwierig erwiesen, um es milde auszudrücken.

Wie kommt es, dass die menschliche Intelligenz in der Anwendung auf Technik so erfolgreich sein kann, in der Anwendung auf zwischenmenschliche Beziehungen hin bis zu Regierungssystemen zum Wohl aller Beteiligten hingegen unfähig scheint, ein dauerhaft stabiles Umfeld von Frieden, Sicherheit und Wohlstand zu schaffen?

Die Antwort liegt zum Teil darin, dass nicht alles Wissen materiell ist. Durch seine Weigerung, sich an Gottes Weisung zu halten (symbolisiert durch die erwähnten beiden Bäume), verschloss sich der Mensch den Zugang zum göttlichen Wissen und beschränkte sich somit auf das materielle Wissen und die eigene Erfahrung. Raumsonden zu bauen und abzuschießen, mächtige Talsperren zu errichten oder in Nanosekunden Daten zu übermitteln erfordert die Kenntnis physikalischer Gesetze, und der menschliche Verstand kann solches Wissen sehr gut ansammeln und anwenden. Regierung und Leben in einer Gemeinschaft jedoch beinhaltet zwischenmenschliche Interaktion und kann nur mit Hilfe geistig-spiritueller Prinzipien wirklich erfolgreich sein. Solcher Erfolg kommt durch den Ausdruck echter, zugewandter Fürsorge der Regierenden für die Regierten und umgekehrt.

DEMOKRATIE UND GESETZ

Das Recht spielt in der Demokratie eine wichtige Rolle. Der moderne demokratische Staat schafft Gesetze, um die perönlichen Freiheiten seiner ürger zu scützen, aber auch um die ürger vor Ungerechtigkeiten oder Missbräuchen ihrer gewählten Vertreter und ihrer Mitürger zu scützen. Da der Mensch sich die Autorität nahm, Gut und Böse zu unterscheiden, sind die im demokratischen Staat entwickelten Gesetze größtenteils Menschenwerk, beruhend auf dem, was er (bzw. die Mehrheit der jeweiligen gesetzgebenden Körperschaft) für Recht oder Unrecht befindet. Zweifellos sind Teile verschiedener Grundgesetze auch an die biblischen, göttlichen Gesetze angelehnt, aber offensichtlich gehen die Meinungen in der Praxis in puncto Moral und ethische Werte in jeder Gesellschaft doch weit auseinander. Der Einfluss des Bürgers auf die Gesetzgebung ist je nach Form der praktizierten Demokratie unterschiedlich und kann in Form einer direkten Volksbefragung, durch vom Volk gewählte Vertreter (Parlamentarier) oder in manchen Staaten auch durch Richter geschehen, die von den Volksvertretern ernannt werden. Gesetze zu formen, die Auswirkungen auf eine ganze Volksgemeinschaft haben, geht auch sicherlich über die Kapazität eines normalen Bürgers.

Außerdem muss bedacht werden, dass ohne eine feste moralisch-ethische Basis (die nur von Gott kommen kann) die Formulierung von Gesetzen im Prinzip auf den Launen des menschlichen Denkens beruht, das die Basis des Rechts für sich selbst festlegt. Natürlich werden die gesetzgebenden Institutionen eingeschränkt durch das jeweilige gesetzgebende System, d.h. die Machtverhältnisse aller, die an der Gesetzgebung beteiligt sind, aber nichtsdestoweniger entspringen diese Gesetze dem mangelhaften menschlichen Denken. Ein Beispiel ist die Entwicklung der Gesetze für Ehe und Familie in manchen demokratischen Gesellschaften von Heute. Die Legislative tut sich heutzutage sichtlich schwer, Ehe auch nur zu definieren, und hemmt sich so selbst in ihrem Bestreben, Gesetze zum Schutz der Menschen in ehelichen Beziehungen zu formulieren. Wer bestimmt, was im Hinblick auf diese so überaus wichtige Institution gut und böse ist? Die Herrschaft des Volkes tendiert immer zum Weg des geringsten Widerstandes und somit zur Mittelmäßigkeit. Der Einzelne denkt meist nicht, was für die gesamte Volksgemeinschaft wichtig und gut ist, sondern was ihm persönlich zugute kommt.

Zweifellos ist die Demokratie als Staatsform allen anderen menschlichen Regierungsformen insofern überlegen, als die Bevölkerung nicht auf Dauer der Willkür weniger ausgesetzt ist und dass bei entsprechender Gesetzeslage auch die Minderheiten und Randgruppen geschützt sind. Dass die Demokratie nicht Garantie für ausschließlich positive Entwicklungen ist, steht auch außer Zweifel - die negativen Auswüchse der modernen Parteiendemokratien sind hinlänglich bekannt. Dass Mehrheitsentscheidungen nicht unbedingt richtig sind und verantwortungsbewusste Staatsführer sich zuweilen sogar gegen die Mehrheitsmeinung stellen müssen, weil diese nicht das gesamte Gemeinwesen berücksichtigt, wird auch selten angezweifelt werden. Die Vorteile und Nachteile demokratischer Regierungsformen in dieser Welt sind jedoch nicht Gegenstand dieser Abhandlung. Es geht hier um die Frage, ob die Demokratie die Lösung der Probleme dieser Welt bringen kann oder nicht. Kann Demokratie wirklich der „Messias“ der Welt sein?

Um es mit Winston Churchills berühmtem Ausspruch zu sagen: „Man sagt, die Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - außer all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“ Keine Regierung ist stärker als ihr moralisch-ethisches Fundament. Im Kern der Demokratie beruht die Entscheidung des Volkes darüber, was gut ist, leider nur darauf, was den meisten gut scheint oder sich für die Mehrheit gut anfühlt.

„Schon der Begriff Freiheit setzt ein objektives moralisches Gesetz voraus, das über Herrschern wie Beherrschten steht. Wertesubjektivismus ist auf ewig unvereinbar mit Demokratie.“

EINE ANDERE QUELLE

Was viele nicht wissen, ist, dass vor rund 3000 Jahren ein anderes„demokratische“ Experiment unternommen wurde - in dem Sinn, dass ein Mensch sich das unlimitierte Recht nahm, zu entscheiden, wie er leben wollte - und dass seine Ergebnisse dokumentiert sind. König Salomo gönnte sich den Luxus und hatte die Ressourcen und die Macht, alles auszuprobieren, was er wollte, ohne Rücksicht auf Recht und Unrecht. In den ersten beiden Kapiteln des biblischen Buches Prediger dokumentiert er sein Experiment, bei dem er sich alles erlaubte, was ihm gefiel. Er schreibt: Ich „richtete mein Herz darauf, die Weisheit zu suchen und zu erforschen bei allem, was man unter dem Himmel tut. . . . Und ich richtete mein Herz darauf, daß ich lernte Weisheit und erkennte Tollheit und Torheit“ (Prediger 1, 13 und 17). Diese angesammelte Weisheit brachte ihn zu dem Schluss: „Einen jeglichen dünken seine Wege rein. . . . Manchem scheint ein Weg recht; aber zuletzt bringt er ihn zum Tode. . . . Einen jeglichen dünkt sein Weg recht“ (Sprüche 16, 2 und 25; 21, 2; Betonungen hinzugefügt). Diese Einsicht über den Sinn „des Volkes“ macht klar, dass Regierung auf der Grundlage des Volkswillens auf einem wackligen Boden steht.

Vielleicht täten wir gut daran, uns einigen der Fragen zu öffnen, die der Politologe Zakaria in The Future of Freedom stellt: „Was, wenn Freiheit nicht vom Chaos kommt, sondern auch von einem gewissen Maß an Ordnung? . . . Was, wenn wir in einem großen Teil des Lebens Führung und Einschränkungen brauchen? Und was, wenn Freiheit nur dann wirklich sicher ist, wenn dieses Sicherheitsgeländer stark ist?“

Das Gesetz Gottes soll dem Menschen eben dieses Sicherheitsgeländer für sein Handeln geben. Wenn wir uns daran halten, wird unser Handeln zu den Zielen führen, die die Demokratie eigentlich anstrebt. Wie Mose dem alten Israel über dieses Gesetz sagte: „der Herr hat uns geboten, nach all diesen Rechten zu tun, daß wir den Herrn, unsern Gott, fürchten, auf daß es uns wohlergehe unser Leben lang, so wie es heute ist“ (5. Mose 6, 24). Dies ist das Gesetz, das uns eine moralisch-ethische Grundlage für das tägliche Leben gibt und dabei die Menschenrechte schützt. Statt selbst zu entscheiden, was Recht oder Unrecht ist, müssen wir eine gemeinsame Basis für das Recht von dem suchen, der uns ja erschaffen hat. Dann wäre die persönliche Freiheit des Bürgers geschützt, und die Machthaber müssten das Wohl des Volkes über ihre eigenen Interessen stellen. Der Wille des Volkes wäre in Harmonie mit dem Willen derer, denen die Führung anvertraut wäre, und alle würden ihre eigenen Bedürfnisse und Wünsche denen der anderen gleichstellen. Dann würden Frieden und Glück eine Realität werden.

In der Sprache der Bibel ist dieses System die Regierung Gottes. Gottes gütige Führung auf der Grundlage seines Gesetzes ist die einzige, die mit Erfolg die Probleme bewältigen wird, die wir heute überall um uns sehen. Ja, unser Zeitalter mag das demokratische sein, aber es wird nicht das Zeitalter sein, in dem die Menschheit durch ihre eigenen Regierungssysteme - ob demokratisch oder nicht - ihre Probleme löst. König Salomo zieht, nachdem er alles versucht hat, in Prediger 12, 13 die eindrucksvolle Bilanz: „Laßt uns die Hauptsumme aller Lehre hören: Fürchte Gott und halte seine Gebote; denn das gilt für alle Menschen.“